June 11, 2013
In eigener Sache:
Mittlerweile ist meine Anmerkung zum Urteil des LG München, vom 22.3.2013 – 21 S 28809/11 (Keine Störerhaftung für Filesharing ohne internetfähiges Gerät), im Heft 6/2013 der Zeitschrift Multimedia und Recht (MMR 2013, 397) erschienen, wobei das Urteil vor allem für die Bewertung des aktuellen...
June 9, 2013
AG Celle, Urt. vom 30.1.2013 – 14 C 1662/12
Leitsatz (des Verfassers):
Der Provider, der auf eine Auskunftsanfrage nach § 101 UrhG eine falsche Auskunft erteilt und dadurch die urheberrechtliche Abmahnung seines ehemaligen Kunden ermöglicht, verletzt seine vertraglichen Schutzpflichten aus §§?280 Abs.?1,...
May 17, 2013
Die Kanzlei Dr. Bahr bericht über ein Urteil des KG Berlin, Urt. v. 16.04.2013 – 5 U 63/12, in dem eine Haftung der Bewertungsplattform Holidaycheck.com für unwahre Tatsachenbehauptungen abgelehnt worden sein soll.
Der Volltext der Entscheidung liegt leider noch nicht vor. Dr. Bahr berichtet zum Inhalt aber u.a. folgendes:
Darüber hinaus...
May 13, 2013
Vom 10.-12. Mai 2013 fand in Berlin in der c-base wieder das Wireless Community Weekend (WCW) statt. Am Samstag, 11. Mai 2013, durfte ich dort meinen Update-Vortrag mit dem Titel “Update Recht – Entwicklung des Rechts offener Netze” halten. Die Folien für...
May 9, 2013
Von Freitag bis Sonntag findet in Berlin in der c-base das Wireless Community Weekend>Wireless Community Weekend 2013, das jährliche Treffen der Wireless Community (u.a. Freifunk), statt.
Ich werde am Samstag wieder ein kurzes Update zu den Entwicklungen rund um Störerhaftung, WLAN und Access Provider geben. Dabei geht es darum, kurz zu zeigen, was sich seit...
May 2, 2013
In eigener Sache: In der K&R, Heft 5/2013, S. 344 ff., ist eine Anmerkung von mir zu den Beschlüssen des OLG Düsseldorf (Beschluss v. 7.3.2013 – I-20 W121/12; I-20 W 118/12, I-...
April 26, 2013
Heute haben die Freifunker ein neues, großartiges Video vorgestellt, in dem in 1:10min (plus Credits) die Idee von Freifunk vorgestellt wird. Kurz, prägnant, hübsch anzusehen, also alles, was ein solches Video haben muss.
Freifunk verbindet! from Philipp Seefeldt on Vimeo.
Übrigens: Nicht vergessen: Vom 10.-12. Mai 2013 ist in Berlin in der...
April 7, 2013
Die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke berichtet über ein Berufungsurteil des LG München I, bei dem in der ersten Instanz (AG München, Urteil vom 23.11.2011 –...
April 5, 2013
In eigener Sache:
Heute ist ein Aufsatz von Dr. Thomas Sassenberg und mir mit dem Titel “Die (private) E-Mail-Nutzung im Unternehmen” in der Zeitschrift Betriebs-Berater (BB) 2013, S. 889 ff. erschienen.
Der Aufsatz beschäftigt sich insbesondere mit der Frage, welche Folgen es...
April 3, 2013
Der BGH hat mit Beschluss vom 5.12.2012 seine Entscheidung “Alles kann besser werden” (BGH, Beschl. v. 19.4.2012 – I ZB 80/11) bestätigt und erneut festgestellt, dass im Rahmen der Prüfung nach § 101...